Politik | 26.01.2016 | 14:50

Zukunft der Autonomie: LH Kompatscher morgen (27.01.) in Rom

Landeshauptmann Arno Kompatscher wird morgen Nachmittag (27.01.) im Palazzo Montecitorio an einer Veranstaltung zum Thema "Die Zukunft der Regionen mit Sonderstatut im Lichte der Verfassungsreform" teilnehmen und dabei die besondere Unterschutzstellung der Südtiroler Autonomie unterstreichen.

Die Veranstaltung findet am morgigen Mittwoch (27.01.) um 14 Uhr am Sitz der Abgeordnetenkammer im Palazzo Montecitorio statt und wird von der parlamentarischen Kommission für regionale Angelegenheiten in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut ISSiRFA organisiert. Präsentiert wird der Abschlussbericht einer Untersuchung über die Schwierigkeiten in der Anwendung der Statuten der autonomen Regionen mit besonderem Augenmerk auf die Rolle der paritätischen Kommissionen.

Landeshauptmann Arno Kompatscher kündigte bei der heutigen Pressekonferenz nach der Landesregierungssitzung seine Teilnahme an. "Ich werde die Anhörung dafür nutzen, die besondere Rolle Südtirols zu unterstreichen", so Kompatscher. "Wir haben es durch eine besondere Schutzklausel erreicht, dass niemand am Autonomiestatut etwas ändern kann, ohne dass wir einverstanden sind, und auch Österreich muss seine Zustimmung dafür geben", betonte der Landeshauptmann. Dies sei die Vorraussetzung dafür, dass die längst erforderlichen Anpassungen insbesondere in Bezug auf den Kompetenzkatalog vorgenommen werden könnten. Der Landeshauptmann verwies auch auf den zusätzlichen, völkerrechtlich verankerten, Schutz der Südtiroler Autonomie durch den Pariser Vertrag.  

Die Veranstaltung im Palazzo Montecitorio wird von der Vizepräsidentin der Abgeordnetenkammer Maria Sereni eröffnet. Den Vorsitz hat Gianpiero D’Alia, Präsident der parlamentarischen Kommission für regionale Angelegenheiten, inne. Vorgesehen sind Vorträge von ISSiRFA-Direktor Stelio Mangiameli, dem  Präsidenten des Rechnungshofes Raffaele Squitieri und dem emeritierten Präsidenten des Verfassungsgerichtes Gaetano Silvestri. Teilnehmen werden auch der Trientner Landeshautpmann Ugo Rossi  sowie die Regierungschefs anderer autonomer Provinzen und Regionen in Italien.

rm