Politik | 03.03.2016 | 17:03

Regionenkonferenz befasst sich mit Verwaltungsreform: LRin Stocker in Rom

Die staatliche Verwaltungsreform beziehungsweise deren Umsetzung stand heute (3. März) auf der Tagesordnung der Regionenkonferenz sowie der Staat-Regionen-Konferenz in Rom. Dabei ging es heute im Besonderen um die Führungskräfte im Sanitätswesen. Südtirol wurde daher durch Gesundheitslandesrätin Martha Stocker vertreten.

Landesrätin Martha Stocker hat heute in Rom an den Sitzungen der Konferenz der Regionen und autonomen Provinzen sowie der Staat-Regionen-Konferenz teilgenommen. Die Regionen sowie die Länder Südtirol und Trentino waren aufgerufen, zum Entwurf des gesetzesvertretenden Dekretes Stellung zu nehmen, das die Führung des Gesundheitswesens betrifft. Es handelt sich dabei eine Umsetzungsmaßnahme zur staatlichen Verwaltungsreform, des nach der zuständigen Ministerin benannten "Madia"-Gesetzes. 

Landesrätin Stocker erklärte ihre grundsätzliche Zustimmung zu Maßnahmen, um die Wirksamkeit der Verwaltung im Gesundheitswesen zu steigern. Sie pochte allerdings auf die Wahrung der Vorgaben des Autonomiestatuts und der entsprechenden Durchführungsbestimmungen. Dabei verwies sie unter anderem auf die Zweisprachigkeitspflicht und den Proporz. 

"Unsere Anliegen zur Wahrung der Autonomie, des Proporzes und des Schutzes des Gebrauchs der Muttersprache sind in allen staatlichen Vorhaben zur Reform der Gesundheitsdienste immer wieder zu betonen. Dies ist mir als Vermerk im Begleitbericht der Conferenza Unificata (der Staat-Regionen-Konferenz) auch zugesichert worden", so Landesrätin Stocker.  

jw