Politik | 26.05.2021 | 11:38

Reisefreiheit: Kompatscher für schnelleren Abbau von Grenzkontrollen

Innereuropäische Grenzkontrollen stehen noch immer auf der Tagesordnung. LH Kompatscher fordert: Schranken für die Reisefreiheit rascher ab- und gegenseitiges Vertrauen wieder aufbauen.

Grenzüberschreitende Reisen sind pandemiebedingt noch immer umständlich. Wenn Personen beispielsweise nach Italien einreisen wollen, sehen sie sich derzeit mit mehreren Unklarheiten konfrontiert. Das schafft Unsicherheit. Informationsdienste wie die Südtiroler Grüne Nummer (800 751 751 oder aus dem Ausland: +39 0471 1632355) stoßen deshalb oft an die Grenzen ihrer Möglichkeiten.

Aktuell müssen selbst Geimpfte und Genesene für eine Einreise nach Italien weiterhin einen negativen Antigentest vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Diese Regelung ist laut Landeshauptmann Arno Kompatscher "nicht sinnvoll und widerspricht dem europäischen 3G-Prinzip für den Grünen Pass." Dies habe der Landeshauptmann ebenso wie mehrere Regionenpräsidenten der Regierung in Rom bereits klar mitgeteilt. "Wir fordern hier kurzfristig eine Anpassung, damit die einfache Einreise mit Impf- und Genesungszertifikat möglich wird", betont Kompatscher.

Auch was die Pflicht zur Anmeldung der Einreise anbelangt, ist der Start des europäischen digitalen Anmeldeformulars holprig. Diese digitale Meldung soll die ausgedruckte Eigenerklärung bei der Einreise nach Italien ersetzen, aber solange die Probleme nicht behoben sind, besteht auch weiterhin die Möglichkeit, auf die ausgedruckte Eigenerklärung zurückzugreifen und lediglich die ebenso notwendige Meldung beim Sanitätsbetrieb online vorzunehmen.  

"Wir sind mit den dafür verantwortlichen Stellen beim Innenministerium und bei der Europäischen Kommission in Kontakt und hoffen, dass die notwendigen Anpassungen schnell vorgenommen werden", erklärt Landeshauptmann Arno Kompatscher. Auch im engen Austausch mit EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann hoffe man bei diesem Thema möglichst rasch entscheidende Schritte voranzukommen. "Mit dem vom europäischen Ministerrat letzthin gefassten Beschluss zum europäischen 'Green Pass' ist der Weg vorgegeben. Es ist erfreulich, dass ab Ende Juni ein abgestimmtes System der QR-Codes in ganz Europa funktionieren soll", zeigt sich Kompatscher optimistisch. Für die Zeit bis dahin fordere man aber den sofortigen Abbau einiger Einreisehürden. "Nach dieser bedrückenden Zeit der gegenseitigen Grenzkontrollen ist es endlich wieder an der Zeit, das gegenseitige Vertrauen in Europa in den Vordergrund zu rücken", unterstreicht der Landeshauptmann.

red