Politik | 19.12.2023 | 16:25

Autonomie: LH Kompatscher am 20. Dezember in Rom

Autonomie-Verhandlungen mit Ministerpräsidentin und Regionenminister, die Regionen- und Staat-Regionen-Konferenz sowie der Weihnachtsempfang des Staatspräsidenten stehen auf der Agenda des LH.

Eine ganze Reihe wichtiger Termine wird Landeshauptmann Arno Kompatscher morgen (20. Dezember) in Rom bestreiten. Der Landeshauptmann wird an den Arbeiten zur Autonomiereform teilnehmen, bei denen auch Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, der Minister für Regionen und Autonomien, Roberto Calderoli, und der Trentiner Landeshauptmann Maurizio Fugatti sowie die Vorsitzenden der Sechser- und Zwölferkommission anwesend sein werden. Dabei wird der Verfassungsentwurf zur Anpassung der Autonomiestatute an die Reform des Titels V der Verfassung von 2001 besprochen, mit dem Ziel, die autonomen Kompetenzen wiederherzustellen, die durch die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts in den vergangenen Jahren beschnitten wurden.

"Ich gehe davon aus, dass wir beim Gespräch die weitere Vorgangsweise festlegen, die den Entwurf dieses Verfassungsgesetzes zur Genehmigung durch die Regierung und danach zur Diskussion und Verabschiedung im Parlament bringt", sagt der Landeshauptmann. 

Auf dem Terminkalender des Landeshauptmanns stehen zudem die Sitzungen der Konferenz der Regionen und autonomen Provinzen und der Staat-Regionen-Konferenz.

Um 17 Uhr ist Landeshauptmann Kompatscher Gast im Quirinalspalast, wo er am Weihnachtsempfang des Staatspräsidenten Sergio Mattarella teilnehmen wird, zu dem Vertretende der Institutionen, aus Politik, Kultur und Gesellschaft geladen sind.

Link zur Originalaussendung mit den eventuellen dazugehörigen Fotos, Videos und Dokumenten

mdg/san