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Europaregion für die Zukunft rüsten
Der Vorstand der Europaregion Tirol, Südtirol und Trentino tagte heute via Videokonferenz. Im Mittelpunkt stand nicht nur die Corona-Krise, sondern auch die Statutenreform und mehr Bürgerbeteiligung.
Unter dem Vorsitz des Tiroler Euregio-Präsidenten Landeshauptmann Günther Platter wurde mit Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher dem Trentiner Amtskollegen Maurizio Fugatti auf Basis des im Sommer vorgestellten Vorschlags des EuregioLabs an einer neuen Übereinkunft und Satzung der Euregio gearbeitet. Ein Entwurf dafür war bereits im Vorfeld vom Europarechtsexperten Walter Obwexer vorgestellt worden.
Vorgesehen ist, dass die Versammlung der Europaregion um je ein Mitglied pro Land aus den jeweiligen Landtagen aufgestockt wird. Somit werden in der neuen Versammlung insgesamt neun Mitglieder der Landtage vertreten sein, die von der interregionalen Kommission oder eigenen Euregioausschüssen der Landtage beschickt werden. Darüber hinaus können die zuständigen Landesräte als Fachvorstände nach dem Vorbild der EU-Ministerräte im Auftrag des Euregio-Vorstandes einzelne Themen vorbereiten und umsetzen. Damit wird ein stärkerer Austausch unter den zuständigen Landesressorts forciert.
"Besonders wichtig ist jedoch, dass wir die Bürgerinnen und Bürger der Euregio miteinbeziehen – sie sollen die Geschicke der Euregio mitbestimmen", betonte Euregio-Präsident Günther Platter. Daher werden Bürgerräte geschaffen: Sie sind repräsentativ aus der Bevölkerung zusammengesetzt und sollen zu ganz konkreten Themenfeldern Vorschläge in die Euregio-Entscheidungsprozesse einbringen. Der erste Bürgerrat soll bereits dieses Jahr stattfinden. Ebenso sehen die neuen Rahmenbedingungen des Europäischen Verbunds Territorialer Zusammenarbeit (EVTZ) vor, die Gemeinden in Form eines "Euregio Beirates" einzubinden. Dieser Beirat wird nach Abschluss des formellen Genehmigungsprozesses gemeinsam mit den Gemeindeverbänden umgesetzt und soll sich im Herbst 2021 konstituieren.
Institution erneuern, Projekte effizient umsetzen
"Die Institution Europaregion feiert 2021 ihr zehnjähriges Bestehen. Mit der Statutenreform machen wir die Euregio fit für die nächsten zehn Jahre", betonte Platter. Ziel sei es, Projekte in Zukunft schneller, effizienter und vor allem mit einer größeren Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger umsetzen zu können. "Nach dem Motto der Tiroler Präsidentschaft 'Du bist Teil davon' sollen die Menschen spüren, dass die Europaregion einen Mehrwert für sie darstellt", so Platter. Er bedankte sich bei allen Beteiligten der drei Länder, die zu dieser zukunftsweisenden, partizipativen Reform beigetragen haben.
"Die Bevölkerung, die Gemeinden und die gewählten Parlamente einzubinden, damit die Europaregion in Zukunft noch stärker gelebt wird, ist uns allen ein großes Anliegen", unterstrich auch Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher. Heute seien die Rahmenbedingungen für eine noch effizientere Zusammenarbeit der drei Landesteile gesetzt worden. Im Laufe des ersten Halbjahres 2021 werden die Änderungen der Gründungsverträge der Europaregion nunmehr von Italien und Österreich geprüft. Die Unterzeichnung der neuen Statuten wird im Rahmen des Tiroltags beim Europäischen Forum Alpbach 2021 erfolgen.
Neue Informations- und Koordinierungsstellen
Für weitere Bürgernähe sorgen zwei neue Informations- und Koordinierungsstellen der Europaregion. Neben dem Hauptsitz der Euregio im Waaghaus in Bozen, soll die Europaregion auch im Bundesland Tirol und im Trentino sichtbarer für die Menschen werden.
So wird ab Mai 2021 ein Euregio-Ausstellungsraum im Erdgeschoss des Menardi-Gebäudes in der Wilhelm-Greil-Straße in Innsbruck über die Angebote der Europaregion informieren. Die multimediale Ausstellung wird kontinuierlich um Themen aus der Europaregion erweitert. Den Auftakt macht im Frühling die Ausstellung zur "Geschichte der Europaregion". Im Sommer folgt die Ausstellung zum "Euregio-Museumsjahr", im Herbst jene zum "Euregio-Lawinenreport".
Mit dem Übergang der Euregio-Präsidentschaft an das Trentino wird im Herbst auch die Informations- und Koordinierungsstelle der Europaregion in Trient ihren Betrieb aufnehmen. "Es handelt sich um die Villa Moggioli, ein historisches, elegantes und zentral gelegenes Gebäude, das unter Denkmalschutz steht, aber äußerst funktionell und flexibel gestaltet wurde", erklärte dazu Landeshauptmann Maurizio Fugatti. "Ein Ort, der sowohl unsere besondere Autonomie als auch die grenzüberschreitende Verbundenheit mit Südtirol und Tirol unterstreicht. Eine Botschaft der Hoffnung also, auch für die Zukunft."
Ladinische Bezeichnung und Euregio-Museumsjahr
Schließlich wurde die Einführung einer offiziellen ladinischen Bezeichnung "Lia Europeica de Cooperaziun Teritoriala Euregio Tirol-Südtirol-Trentin", kurz "Euregio Tirol-Südtirol-Trentin", beschlossen. Zudem tauschten sich die Landeshauptleute über den Fortschritt des Euregio-Museumsjahres aus. Der Startschuss ist für Mai 2021 geplant. Am Projekt nehmen insgesamt 60 Museen in allen drei Regionen teil.
LPA/mpi
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