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Aufbaufonds: Task Force eingerichtet
In Südtirol wird eine eigene Stelle die Projekte und Maßnahmen des staatlichen Aufbaufonds koordinieren. Nach der Steuerungsgruppe wurde nun auch die Task Force ernannt.
Erste Finanzmittel aus dem staatlichen Aufbaufonds, dem gesamtstaatlichen Plan zu Aufschwung und Resilienz (Piano nazionale di ripresa e resilienza PNRR) wurden Südtirol bereits zugewiesen. Es handelt sich um Projektfinanzierungen von 36,7 Millionen Euro im Gesundheitsbereich, 33,2 Millionen Euro für den ökologischen Wandel, davon 18 Millionen Euro für den sozialen Wohnbau und knapp 8,6 Millionen Euro für die Anschaffung umweltfreundlicher Busse, sowie 9,2 Millionen Euro für Infrastrukturprojekte und eine nachhaltige Mobilität.
Um die Projekte und deren Umsetzung sowie das Zusammenspiel mit den staatlichen und europäischen Stellen und den Zugang zu den vorgesehenen Finanzmitteln optimal zu koordinieren, hat die Landesregierung im Sommer eine Steuerungsgruppe eingerichtet. Unter dem Vorsitz von Landeshauptmann Arno Kompatscher arbeiten darin Generaldirektor Alexander Steiner, Generalsekretär Eros Magnago sowie die Ressortdirektoren zusammen, steuern und koordinieren die Arbeiten in Zusammenarbeit mit allen Landestrukturen und dem Gemeindeverband, legen grundlegende Richtlinien fest und treffen strategische Entscheidungen.
Die praktische Abwicklung und Umsetzung der aus dem Aufbaufonds finanzierten Projekte wird eine Task Force übernehmen. Sie koordiniert im kontinuierlichen Austausch mit der Steuerungsgruppe sowie mit den zuständigen staatlichen und europäischen Stellen und auch mit den jeweils involvierten Fachabteilungen die Zuweisung der Geldmittel, erstellt und führt das Verwaltungs- und Kontrollsystem und ist für die Kontrollen und das Monitoring zuständig. Zudem wird diese Task Force auch die Ausschreibungen und Aktionen auf staatlicher Ebene im Auge behalten.
Diese Task Force wird vom stellvertretenden Direktor der Landesabteilung Europa, Peter Paul Gamper, geleitet. Darüber hinaus gehören ihr die Juristen Lisa Stuefer, Demian Zucal sowie Ulla Schwienbacher und Marco Zancanella als Vertreter des Gemeindeverbands an. Als Bindeglied zwischen Steuerungsgruppe und Task Force wird die Juristin Astrid Wiest wirken, die in den vergangenen Monaten in der Generaldirektion des Landes diesen Bereich betreut hat. Die Task Force wurde vom Generaldirektor des Landes vorerst für einen Zeitraum von fünf Jahren, also bis 2028 ernannt.
Italien hat seinen Aufbauplan PNRR auf der Grundlage des europäischen Wiederaufbauplanes erstellt, der am 22. Juni von der Europäischen Kommission und am 13. Juli vom europäischen Rat für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) befürwortet worden war. Italien kann mit Wiederaufbauhilfen von insgesamt 191,48 Milliarden Euro rechnen, davon 68,88 Milliarden Euro an Zuschüssen und 122,6 Milliarden Euro in Form von Darlehen. Die Regierung in Rom hat mit Dekret des Wirtschafts- und Finanzministeriums die Vorgehensweise für die Umsetzung des Plans definiert. Demnach wurden die Finanzmittel den einzelnen Ministerien zugewiesen, in deren Zuständigkeitsbereiche die Aufbaumaßnahmen fallen. Die Ministerien legen die Richtlinien für die Förderung von Maßnahmen und Projekten fest.
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LPA/jw
