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Südtirols Autonomie festigen, entwickeln, bekanntmachen
Dank einer relativen finanziellen Unabhängigkeit könne Südtirol seine Zuständigkeiten gestalten. Kompetenzen seien wiederherzustellen, die Autonomie zu entwickeln und international bekannt zu machen.
Mit dem Thema Autonomie beendete Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher seine Ausführungen bei der heutigen (29. Dezember) Pressekonferenz zum Jahresabschluss. Südtirols Autonomie sei in dem zu Ende gehenden Jahr anlässlich des 50. Jubiläums des Zweiten Autonomiestatutes und der 30 Jahre Streitbeilegungserklärung durch viele Veranstaltungen in den Blickpunkt gerückt worden und habe "das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger für den grundlegenden Wert unserer autonomen Bestimmungen hoffentlich geschärft und gestärkt".
Relative finanzielle Unabhängigkeit gesichert
Der Landeshauptmann gab aber auch zu bedenken, dass Autonomie koste, sowohl die Ausgestaltung der autonomen Zuständigkeiten als auch die Vorschriften zu Proporz und Mehrsprachigkeit. "Südtirols relative finanzielle Unabhängigkeit dauerhaft abzusichern, ist eine der zentralen Errungenschaften, die über die Jahre erreicht wurde", betonte der Landeshauptmann. Diese relative Unabhängigkeit wolle man auch dazu nutzen, um "den Weg der Nachhaltigkeit Tag für Tag bestmöglich zu bereiten und zu beschreiten".
Internationale Anknüpfung ausbauen
Als ein weiteres Anliegen bezeichnete Landeshauptmann Kompatscher die Suche nach internationalen Anknüpfungspunkten, "um unsere Autonomie als positives Beispiel einer internationalen Konfliktlösung im Bewusstsein der Weltgemeinschaft zu verankern". Ein Schritt dazu sei das im neuen Bibliothekenzentrum in Bozen geplante Autonomie-Zentrum. Südtirol müsse die wertvolle Chance nutzen, "das Wissen um unsere Autonomie als Beispiel, wie es gehen kann, im internationalen Bewusstsein zu verankern". Dadurch stärke das Land seine Verhandlungsposition im Hinblick auf mögliche Anpassungen, zumal "Südtirols Autonomie nie als abgeschlossen betrachtet werden" könne. Sie müsse stets weiterentwickelt werden, Fehlentwicklungen seien zu korrigieren, sagte Kompatscher mit Verweis auf das "klare Bekenntnis" der neuen italienischen Regierung, "sich schnell und konkret an die Arbeit machen" zu wollen.
Verantwortung übernehmen, Grenzen überwinden
Südtirol bringe durch seine Mehrsprachigkeit und das Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen Voraussetzungen mit, die eine internationale Vernetzung erleichterten, zeigte sich Landeshauptmann Kompatscher überzeugt. Wie wichtig und bereichernd die internationale Zusammenarbeit sei, habe man nicht zuletzt durch die "erfolgreiche Übernahme der Präsidentschaft der EU-Strategie für den Alpenraum Eusalp im Jahr 2022" erlebt: "In einem schwierigen Moment haben wir Verantwortung übernommen, um die Zusammenarbeit der sieben Staaten und 48 Regionen lebendig zu erhalten und den gemeinsamen Anliegen neue Kraft zu geben." In diesem Zusammenhang blickte Kompatscher auch auf die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino, deren Präsidentschaft Südtirol im kommenden Jahr übernehmen wird. "Wir werden alles daransetzen, wichtige Akzente zu setzen, insbesondere in den Bereichen der Nachhaltigkeit sowie des sozialen Zusammenhalts", sagte der Landeshauptmann, "und einmal mehr, Grenzen überwinden".
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LPA/jw
