Autonomie-Arbeitsgruppe in Rom: Ergebnisse in sechs Monaten
Die Vorarbeit zur Autonomie-Reform soll innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen sein. Dies haben LH Kompatscher und Minister Calderoli beim heutigen Treffen zur Autonomie in Rom vereinbart.
Landeshauptmann Arno Kompatscher hat heute (20. Dezember) an der ersten Sitzung der Autonomie-Arbeitsgruppe teilgenommen, den Autonomie- und Regionenminister Roberto Calderoli am Sitz des Ministeriums für regionale Angelegenheiten und Autonomien (Dara) in der Via Stamperia in Rom einberufen hatte. Dabei stand der Entwurf des Verfassungsgesetzes zur Anpassung des Autonomiestatuts im Mittelpunkt.
Wie Landeshauptmann Kompatscher bereits angekündigt hatte, wurde bei diesem ersten Treffen nicht auf den Inhalt des Gesetzentwurfs eingegangen. Vielmehr ging es darum, eine passende Arbeitsmethode zu vereinbaren: Geeinigt hat man sich auf eine technisch-politische Arbeitsgruppe, an der auch die zuständigen Minister und Vertreter der Sechser- und Zwölferkommission teilnehmen. Festgelegt wurde auch der Zeitrahmen: Die Arbeiten sollen innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen sein.
"Wir haben uns heute in der Sitzung mit Minister Calderoli darauf geeinigt, eine technisch-politische Arbeitsgruppe einzusetzen, in der die Paritätischen Kommissionen, das Ministerium für regionale Angelegenheiten, das Ministerium für Reformen, das Präsidium des Ministerrats und die Vertreter der beiden autonomen Provinzen Bozen und Trient teilnehmen, um den von uns unterbreiteten Vorschlag zu bearbeiten und gemeinsam einen Text zu erstellen, der der Regierung vorgelegt wird", erklärte Kompatscher. Ziel sei es, diese Arbeiten innerhalb von sechs Monaten abzuschließen, so der Landeshauptmann. "Dies ist sicherlich ein erstes, wichtiges Ergebnis, denn wir haben uns nicht nur eine konkrete Arbeitsmethode, sondern auch einen konkreten Zeitplan vereinbart", sagt Kompatscher.
An dem heutigen Treffen nahmen unter anderem auch Landeshauptmannstellvertreter Daniel Alfreider, der Trentiner Landeshauptmann Maurizio Fugatti sowie Alessandro Urzì für die Sechserkommission und Fabio Scegno für die Zwölferkommission und der Kabinettchef der Region Trentino-Südtirol Marcello Torregrossa teil.
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