Politik | 07.08.2023 | 12:45

#Wegweisend: Landesrat Achammer hat #Bilanz18_23 gezogen

Zum Abschluss der Legislaturperiode hat Landesrat Philipp Achammer heute gemeinsam mit den Führungskräften an der Landesberufsschule für Handwerk und Industrie in Bozen Bilanz gezogen.

"Wegweisend" war das Stichwort, unter dem der für deutsche Kultur und Bildung, für Bildungsförderung, Handel und Dienstleistungen, Handwerk, Industrie, Arbeit sowie Integration zuständige Landesrat Philipp Achammer heute (7. August) in einer Werkshalle der Landesberufsschule für Handwerk und Industrie in Bozen auf die vergangenen fünf Jahre Arbeit in seinen "vielfältigen und umfassenden Zuständigkeitsbereichen" zurückgeblickt hat. Mit dabei waren Führungskräfte, darunter Landesschuldirektorin Sigrun Falkensteiner und die Abteilungsleitenden Volker Klotz (Kultur), Stefan Luther (Arbeit) und , Manuela Defant (Wirtschaft), Rolanda Tschugguel (Bildungsförderung), Stephan Tschigg (Bildungsverwaltung) und Peter Prieth (Deutschsprachige Berufsbildung) sowie Vertretende von Organisationen und Verbänden.

Bildung konkret und weiterdenken

Passend zum Veranstaltungsort richtete der Landesrat zum Auftakt den Blick auf das Bildungswesen. "Wegweisend" seien in Südtirols Bildungswesen vor allem dessen Stärken: die vielfältige Topografie der Schulen und Bildungsmöglichkeiten. Auf diese Stärken und auf die Rückkehr zum Wesentlichen setze das Projekt "Wege in die Bildung 2030 – guter Unterricht in der inklusiven Schule", das nach eingehender Vorbereitung in diesem Jahr eingeleitet und im Schuljahr 2023/24 an sechs Pilotschulen umgesetzt werde. In den Jahren der Pandemie sei die Überzeugung herangereift, dass "weniger, manchmal mehr" und dass eine Rückbesinnung auf das Wesentliche notwendig sei. "Es geht um Kinder und Jugendliche", betonte Landesrat Achammer, "sie müssen im Mittelpunkt stehen und Struktur, Orientierung und Unterstützung erhalten, wo sie diese benötigen." Dies geschehe beispielsweise durch die ausgebaute Schulsozialarbeit, für die heute 80 Pädagoginnen und Pädagogen zur Verfügung stehen gegenüber den fünf bis zehn Fachpersonen von 2014.

Achammer beleuchtet auch die "Südtiroler Realität im Bildungsbereich, die oft stark von jener auf Staatsgebiet divergiert". Vor diesem Hintergrund seien mit der Durchführungsbestimmung zur Lehrerausbildung die Grundlagen geschaffen worden, um autonome Zuständigkeiten zu nutzen und Sicherheit und Klarheit zu schaffen. In der Folge  sei nicht nur die neue lehrbefähigende Ausbildung, sondern auch Ausbildungen für pädagogische Fachkräfte, Italienischlehrpersonen und für Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger auf den Weg gebracht worden. "Auch mit der Abschaffung von Benotungen unter der Vier und mit der Möglichkeit, Arbeitserfahrung schon mit 14 Jahren zu sammeln, versuchen wir autonome Zuständigkeiten zu nutzen, um den Bedürfnissen im Land Rechnung zu tragen."

Im Bereich der Bildungsförderung seien die Kernleistungen gesichert und ausgebaut worden. Es sei aber auch weiterhin notwendig, an der Chancengerechtigkeit von Bildung zu arbeiten.

Landesschuldirektorin Sigrun Falkensteiner, die dem Landesrat bei der Behandlung der Bildungsthemen zur Seite stand, bezeichnete es als zentrales Anliegen von Bildung, "das Kind, den Jugendlichen, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen". 

Kultur: Heraus aus der Defensive

"Heraus aus der Defensive", forderte Landesrat Achammer für einen weiteren seiner Zuständigkeitsbereiche: die Kultur. Auch dabei bezog sich der Landesrat auf die Erfahrungen aus der Corona-Zeit, den Lockdown und die Lohnausgleichskasse, die viele Südtiroler und Südtiroler erstmals in ihrem Leben beanspruchen mussten. "Die Aufmerksamkeit war in erster Linie auf die Wirtschaft gerichtet", sagte der Landesrat, "und wir mussten feststellen, dass es diesen Lohnausgleich für fast alle Berufsgruppen gibt, nur für Kunstschaffende nicht." Aus diesem Grunde habe man mit der Einrichtung des Landesverzeichnisses für Künstlerinnen und Künstler die Voraussetzungen geschaffen, um diesen eine Vorsorgemaßnahme mit öffentlicher zu garantieren.

"Kultur hat sich stark bewegt", blickte der Landesrat auf die vergangenen Jahre zurück und verwies auf die große Wertschöpfung, die eine Studie der Kulturarbeit zuschreibe. "Unsere Gesellschaft driftet auseinander, daher müssen wir der Bildung und der Kultur, die das Zusammenführende vorantreiben, mehr Bedeutung beimessen", sagte Achammer, der "dringend ein größeres Kulturbudget" forderte. Dies sei besonders auch für die Jugendarbeit notwendig. In Umsetzung des Jugendförderungsprogrammes nach den Prinzipien des Leitbildes der Jugendarbeit, durch Vernetzung, Förderungsmaßnahmen und die Neuauflage des Jugendkulturprogramms sei in den vergangenen Jahren einiges bewegt worden. Besonders infolge der Pandemiejahre bleibe Luft nach oben, um Formen und Formaten junger Kultur Spielraum zu geben.

Südtirols kapillare Bibliothekenlandschaft habe sich 2021 einen neuen Bibliothekenplan mit 13 Grundsätzen gegeben, der nun umgesetzt werde. Nach jahrelangem Stillstand sei nun auch Bewegung in die Realisierung des Bibliothekenzentrums in Bozen gekommen. Der Baubeginn sei für 2024 geplant, kündigte Achammer an.

Den Ausgleich zu schaffen zwischen urbanem und ländlichem Raum bezeichnete Abteilungsdirektor Volker Klotz als wichtige Aufgabe der Kulturpolitik, dies gelte für die Kultur, die Weiterbildung und Integration, für das Bibliothekswesen sowie die Jugendarbeit.

Arbeit ist kein Selbstläufer

Als "unterschätzten Zuständigkeitsbereich" bezeichnete Landesrat Achammer die Arbeit. Der Arbeitskräftemangel sei die zentrale Herausforderung in diesem Zuständigkeitsbereich. Hinzu gesellten sich die demografische Entwicklung, der Wandel der Berufslandschaft durch Digitalisierung und Automatisierung, die Inklusion und die Integration. Der Landesrat verwies auf die eingeschränkte Zuständigkeit des Landes in diesem Sektor: "Wichtig ist zu unterscheiden, wo können wir aktiv werden und wo können wir intervenieren, haben aber keine Zuständigkeit, wie beispielsweise beim Arbeitslosengeld oder bei der Zuweisung von Arbeitskräften aus dem Nicht-EU-Ausland."

Um Südtirols Arbeitsmarkt attraktiv und resilient zu gestalten, baue man auf die Stärkung der Arbeitsvermittlung. Der Landesrat ortete gegenüber den Nachbarregionen einen Aufholbedarf. Präventiv sollten dauerhaft unbesetzte Stellen sowie unfreiwillige Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung vermieden werden. Entwicklungen, die sich im Lebensverlauf als Risiken für Arbeitslosigkeit erweisen, gelte es, frühzeitig entgegenzuwirken. "Diese passgenaue Vermittlung zwischen Arbeitssuchenden und Arbeitgebern ist Kernaufgabe der Abteilung Arbeitsmarktservice, die mit Fokus auf eine dienstleistungsorientierte und zielgruppengerechte Arbeit neu organisiert wurde", erklärte der Landesrat. Dienstleistungen für Arbeitssuchende und für Betriebe, Weiterbildungsmaßnahmen für Menschen, die Arbeit suchen, gezielte Vermittlung, Vernetzung und Inklusion gelte das besondere Augenmerk. Zu diesem Zweck sei das "Prämienverfahren" für die Beschäftigung von Menschen mit Beeinträchtigung des Amtes für Arbeitsmarktintegration neu konzipiert worden, weitere Maßnahmen seien geplant.

Dass in der zu Ende gehenden Amtszeit viele Reformvorhaben auf den Weg gebracht werden konnten, unterstrich der Abteilungsdirektor für Arbeitsmarktservice, Stefan Luther. Dies sei der Sensibilität für das Thema zu danken. "Arbeit ist kein Selbstläufer", sagte Luther. Nach seinen Worten habe sich auch die enge Zusammenarbeit mit dem Bildungsressort und der Abteilung Wirtschaft fruchtbringend ausgewirkt.

Wirtschaft: Gutes Wachstum ermöglichen

Als herausragend bezeichnete Landesrat Achammer Südtirols Wirtschaftsstruktur, "auf die wir stolz sein können". Von der Nahversorgung bis zur "Champions League" sei alles vertreten. Nach Corona sei klar, "es ist wichtig, Betriebe zu erhalten, die in Südtirol ihren Sitz und eine Verwurzelung haben". Dies sei in den vergangenen Jahren durch verschiedene Maßnahmen versucht worden: durch die Förderung der Digitalisierung, mit der auch kleine Betriebe zukunftsfähig gemacht werden sollen, durch die Erhöhung der Beiträge für die Nahversorgung, durch die Förderung des weiblichen Unternehmertums, durch die Lehrlingsprämie. "Wir setzen auf Eigendynamik der Wirtschaft. Aufgabe der öffentlichen Hand ist, möglichst gute Rahmenbedingungen zu gewährleisten", betonte Achammer. Man sei sich dessen bewusst, dass die Mittel (Boden, Wasser, Mitarbeitende) begrenzt seien. "Gutes Wachstum muss aber möglich sein." Der Landesrat verwies auch auf die von seinem Ressort auf den Weg gebrachten Gesetze: die neue Handelsordnung und das Grubengesetz.

Abteilungsdirektorin Manuela Defant richtete den Blick auf die 50.000 Betriebe in Südtirol mit weniger als zehn Mitarbeitenden, die über 90 Prozent ausmachen: "Sie sind die tragende Säule der Südtiroler Wirtschaft und von gesellschaftlicher Bedeutung. Es handelt sich um eine sehr heterogene Unternehmenslandschaft, der unsere besondere Aufmerksamkeit gilt."

Drei Wünsche für die Zukunft

Abschließend wünschte Landesrat Achammer dem Land Südtirol und den Südtirolerinnen und Südtirolern für die Zukunft, dass man sich nicht zu wichtig nehme, dass ein guter Interessensausgleich gefunden werden könne, dass der Zusammenhalt gefestigt und niemand zurückgelassen werde.

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jw