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Landeshaushalt 2023: Treffen des Landes mit Sozialpartnern
Die Arbeiten zur Erstellung des Landeshaushaltsplans 2023 nehmen Fahrt auf. In einem ersten Treffen mit Sozialpartnern und Interessensvertretungen wurden erste Kennzahlen und Prognosen vorgestellt.
Mit Blick auf den zu erstellenden Landeshaushaltsplan für die Jahre 2023-2025 hat der Südtiroler Landeshauptmann und Finanzlandesrat am heutigen Mittwoch (7. September) die Sozialpartner sowie Vertreterinnen und Vertreter der Bereiche Familie und Soziales zu einem Austausch geladen.
Der Landeshauptmann sowie der Generaldirektor des Landes Alexander Steiner und der Direktor der Landesabteilung Finanzen Giulio Lazzara stellten erste Kennzahlen für den Haushaltsplan vor. Die ersten Hochrechnungen für die Einnahmen 2023 beruhen unter anderem auf den Prognosen für die sich für das zu erwartende wirtschaftliche Entwicklung. Auf den Überblick über die derzeit absehbaren verpflichtenden Ausgaben des Landes, folgte eine gemeinsame Diskussion über die möglichen Spielräume, die sich für die Haushaltsgestaltung ergeben könnten.
Breiten Raum nahm die Diskussion über die Bewältigung der großen aktuellen Krisen - vom Klima über Energie bis zur Pandemie - ein. Wie der Landeshauptmann feststellt, gab es unter dem Eindruck dieser außerordentlichen Herausforderungen ein Novum: Immerhin stünden sich bei diesen Treffen die Seiten der Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden oft kontrovers gegenüber. Beim heutigen Treffen dagegen habe es mit Blick auf die zu setzenden Prioritäten und in der Folge bei der Schwerpunktsetzung des Landeshaushalts in vielen Bereichen den Konsens aller eingeladenen Organisationen und Verbände gegeben. Der Landeshaushalt betonte dabei, dass die Nachhaltigkeit der einzig richtige Schlüssel sein müsse, wobei Nachhaltigkeit alle drei Faktoren umfassen müsse: Den sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Aspekt.
Aufgrund der aktuellen Kostensteigerungen kam insbesondere auch das Thema sozialer Abfederungsmaßnahmen zur Sprache. Die Südtiroler Landesregierung hat die gemachten Vorschläge und Anregungen aufgenommen und wird auf dieser Grundlage und im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten die Diskussion zur Erstellung des Landeshaushaltsplanes fortführen.
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LPA/gst
