News

Politik | 02.02.2007 | 18:46

Ministerpräsident Prodi in Bozen - LH Durnwalder: "Anpassung der Autonomie nur im Einverständnis"

(LPA) Die Südtiroler Autonomie müsse an die geänderten Rahmenbedingungen und an die Reform der Verfassung angepasst werden, allerdings nicht einseitig, sondern nur im Einverständnis mit den betroffenen Ländern - Dies hat Landeshauptmann Luis Durnwalder heute (2. Februar) bei der Einsetzung des Runden Tischs zur Autonomie durch Ministerpräsident Romano Prodi klargemacht.

Prodi war heute nach Bozen gekommen, um den offiziellen Startschuss für die Gespräche rund um eine Änderung bzw. Anpassung der Autonomie zu geben. Eine solche sei notwendig, weil sich der politische Aufbau Italiens geändert habe und auch auf europäischer Ebene zahlreiche Neuerungen Einzug gehalten hätten, so Prodi. "Wir sind eine autonomiefreundliche Regierung, der die Stärkung der Autonomie am Herzen liegt", so der Ministerpräsident. Am Runden Tisch solle der Rahmen abgesteckt werden, innerhalb dessen sich die Anpassung der Südtiroler Autonomie bewegen solle.

Die Autonomie, so betonte Durnwalder heute, sei die Grundlage für das friedliche Zusammenleben der verschiedenen Sprachgruppen im Land. Nachdem sich aber die Rahmenbedingungen - etwa durch die Reform der italienischen Verfassung - geändert hätten, sei auch die Autonomie entsprechend anzupassen. Auch seien Änderungen im politischen Gefüge von Land und Region, die in der Realität bereits vollzogen seien, formell zu regeln. "Ich denke an die geänderten Zuständigkeiten des Regierungskommissärs und der Region, an die Rotation zwischen den beiden Landeshauptleuten, die sich an der Spitze der Region abwechseln, oder an die Zertifizierung der Zweisprachigkeit, die auf neue Beine gestellt werden muss", so der Landeshauptmann.

"Nachdem all diese Bereiche aber tragende Säulen unserer Autonomie sind, kann eine Anpassung nur im Einverständnis mit den betroffenen Ländern erfolgen", betonte Durnwalder. Selbiges gelte im Übrigen auch für die derzeit diskutierte Reform des Steuerwesens: "Bevor es Änderungen im Steuersystem gibt, müssen die autonomen Länder angehört werden", so der Landeshauptmann, dem im Gespräch mit Prodi auch einige Mitglieder der Landesregierung - die Landeshauptmann-Stellvertreterin Luisa Gnecchi und die Landesräte Sabina Kasslatter Mur, Florian Mussner, Werner Frick, Thomas Widmann und Luigi Cigolla - zur Seite standen.

Im Anschluss an den Startschuss zur Autonomie-Gesprächsrunde hat Ministerpräsident Prodi auf Einladung von Landeshauptmann Durnwalder den Felsenkeller der Laimburg besichtigt. Von dort aus sind der Ministerpräsident und der Landeshauptmann nach Antholz aufgebrochen, um dort die Biathlon-WM zu eröffnen.

chr

Bildergalerie