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Landesregierungs-Delegation in Den Haag: Besuch des Strafgerichtshofs

Funktionsweise und Aufgaben des Internationalen Strafgerichtshofs hat sich eine von Landeshauptmann Luis Durnwalder angeführte Delegation der Landesregierung in Den Haag vorstellen lassen, und zwar von Cuno Tarfusser, ehemaliger Bozner Oberstaatsanwalt und nun Richter in Den Haag. Tarfusser hielt zudem eine Überraschung für seine Gäste bereit: Ein Treffen mit einigen in den Niederlanden lebenden Südtirolern.

Südtiroler in Den Haag: (v.l.) LR Theiner, LR Mussner, ICC-Vizepräsident Tarfusser, LR Widmann und LH Durnwalder (Foto: ICC)

Begleitet von seinem ersten Stellvertreter Richard Theiner und den Landesräten Thomas Widmann und Florian Mussner hatte sich Landeshauptmann Durnwalder gestern (28. August) Früh auf den Weg nach Den Haag gemacht: "Wir haben uns schon seit längerem vorgenommen, der Einladung von Cuno Tarfusser zu folgen, um einen Einblick in seine Tätigkeit am Internationalen Strafgerichtshof zu bekommen", so Durnwalder. Für Tarfusser ist derzeit Halbzeit seines neunjährigen Mandats in Den Haag, im Rahmen dessen er die schwersten Verbrechen auf internationaler Ebene verfolgt: von Kriegsverbrechen über Verbrechen gegen die Menschlichkeit bis hin zu Völkermord. "Wir freuen uns natürlich sehr, dass Südtirol durch einen so kompetenten Fachmann in diesem überaus wichtigen Gremium vertreten ist", so der Landeshauptmann.

Tarfusser ist seit Anfang 2009 in Den Haag tätig und seit 2012 Vizepräsident des Internationalen Strafgerichtshofs. Seine Aufgabe besteht darin, die Anträge der Staatsanwaltschaft auf Einleitung eines Verfahrens vor dem Gerichtshof zu prüfen, Untersuchungen zu genehmigen und über die Zulässigkeit eines Prozesses zu entscheiden. Fälle, die auf dem Schreibtisch des ehemaligen leitende Staatsanwalts am Bozner Landesgericht gelandet sind, betrafen etwa Uganda, die Demokratische Republik Kongo, Darfur, den Sudan, die Zentralafrikanische Republik oder Kenia. "Ich bin überzeugt, dass die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs von großer Bedeutung für die Aufrechterhaltung von Frieden und Gerechtigkeit in der Welt ist", so Durnwalder.

Neben der Vorstellung seines Arbeitsumfelds hielt Tarfusser auch eine Überraschung für die Delegation der Landesregierung bereit. Er hatte ein Treffen mit rund einem Dutzend in den Niederlanden lebenden Südtirolern organisiert, mit denen Durnwalder, Theiner, Widmann und Mussner über deren Lebens- und Arbeitsbedingungen in Holland ebenso diskutieren konnten, wie über die Entwicklungen in Südtirol.

chr

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