FAQ

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[Programmierung]
Wann gilt ein Ankauf/Vorhaben als "gestartet" und wird deshalb nicht mehr im Programm der darauffolgenden Jahre vorgeschlagen?
Ein Ankauf gilt in der Plattform als begonnen, wenn das Beschaffungsverfahren veröffentlicht oder die Einladungsschreiben versandt wurden. Ein "gestartetes" Verfahren wird in den Folgejahren nicht mehr in das Programm aufgenommen, auch wenn für diese Jahre Mittel eingeplant wurden.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
In welchen Fällen muss das Programm im laufe des Jahres Geändert werden?
In Art. 5 Abs. 9 und Art. 7 Abs. 8 des MD MIT 14/2018 werden die Fälle aufgelistet in denen es möglich ist, mit eigener Genehmigung des zuständigen Organs, das Dreijahresprogramm der öffentlichen Arbeiten, bzw. das Zweijahresprogramm der Ankäufe von Gütern und Dienstleistungen, im Laufe des Jahres abzuändern.
Die darauffolgenden Abs. 11 des Art. 5 und Abs. 9 des Art. 7 definiere die Fälle in denen es möglich ist die Vorhaben/Ankäufe auch ohne, dass sie in den Programmen aufgenommen wurden, zu tätigen. Es handelt sich hierbei spezifisch um Vorhaben/Ankäufe die aufgrund von unvorhersehbaren Ereignissen, Naturereignissen, gesetzlichen Bestimmungen oder Verordnungen notwendig wurden.
Die Änderungen aller Informationen die im Programm angegeben werden müssen, die sich nicht auf die Natur, die Art oder dem Wert (Betrag) des Ankaufs/Vorhabens beziehen, müssen im Programm nicht geändert werden, sonden können bei der folgenden notwendigen Änderung des Programms oder bei der Veröffenlichung des darauffolgenden Programms in dem der Ankauf/Vorhaben evtl. wieder vorgeschlagen wird, korrigiert werden. 
Beispiele von Änderungen von Informationen die keine Änderung des Programms bedürfen sind:
- Änderung des EVV
- das Verfahren wird an eine Beschaffungsstelle delegiert
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Muss eine Vergabestelle, die keine Beschaffungen oder Bauarbeiten plant, die unter die Programmplanungspflicht fallen, dennoch ein Programm veröffentlichen?
Auch wenn eine VS oder eine KS nicht geplant hat Vorhaben/Ankäufe die der Programmierungspflicht unterliegen durchzuführen, muss die Veröffentlichung der Programmierung ohne Angabe von von Vorhaben/Ankäufen trotzdem erfolgen. In diesem Fall werden die Programmierblätter leer sein, aber die VS erklärt dadurch ausdrücklich dass sie in den nächsen 3 Jahren keine Bauvorhaben, oder in den nächsten 2 Jahren keine Ankäufe von Lieferungen und Dienstleistungen, geplant hat
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wann muss das Zweijahresprogramm der Ankäufe von Gütern und Dienstleistungen und das Dreijahresprogramm der öffentlichen Arbeiten veröffentlicht werden?
Abs. 6, Art. 5 des MD MIT 14/2018 sieht vor, die Programme von öffentlichen, nicht Ministerialen, Verwaltungen innerhalb von neunzig Tagen ab dem inkrafttreten des Jahreshaushalts "genehmigt" werden muss.
Für die meisten Vergabestellen bedeutet dies, dass die erste Version der Programme innerhalb März jeses Jahres veröffentlicht werden müssen.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Ist es möglich ein Programm das sich im Status "in Genehmigung" befindet abzuändern?
Nein, es ist nicht möglich, ein Programm, das sich im Status "in genehmigung" befindet, abzuändern. Das Programm muss vorher vom Programmer VS genehmigt oder abgelehnt werden.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wem wird das Profil des "Programmer" und es "Programmer VS" und welche rolle spielen sie im Prozess der Programmierung?
Wenn die Vergabestelle aus nur einer Kostenstelle besteht, wird das Profil Programmer VS automatisch dem aktuellen Verantwortlichen der Vergabestelle zugeordnet. Besteht die Vergabestelle aus mehreren Kostenstellen, wird das Profil des Programmer VS dem Benutzer zugewiesen, der vom gesetzlichen Vertreter der Vergabestelle angegeben wird. Die Rechte der Programmer VS sind nicht übertragbar und können vom Verantwortlichen der Vergabestelle nicht eigenständig zugewiesen werden. Der Programmer VS konsultiert die Programme der KS, genehmigt sie und veröffentlicht die Programme seiner Vergabestelle. Die Rechte des Programmer können vom Verantwortlichen der Kostenstelle selbständig vergeben werden. Die Programmer füllen die Programmierblätter mit Hilfe des Moduls "Programmierung" aus und senden das Programm zur Genehmigung an den Programmer VS. Wenn es mehrere Benutzer mit den Profil des Programmer für eine Kostenstelle gibt, ist es ratsam, die Person, die das Programm zur Genehmigung vorlegt, durch eine interne Vorschrift zu definieren.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
In welchen Fällen muss ein unvollendetes Bauvorhaben in das Formblatt B des Dreijahresprogramms der Arbeiten eingetragen werden?
Die unvollendeten Bauvorhaben, wie sie im Art. 1 des MD MIT 42/2013 definiert sind müssen unabhängig von ihrem Wert in das Formblatt B des Programms angegeben werden, also auch wenn der Geschätzte Wert unter der Schwelle von 100.000 € liegt.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wie sind die Felder "erstes Jahr", "zweites Jahr" und "drittes Jahr" in der "Übersicht der Finanziellen Ressourcen" zu interpretieren?
Die Jahre beziehen sich immer auf den Zeitraum der gültigkeit des Programms. In einem Zweijahresprogramm 2021-2022 sind z.B. im "Ersten Jahr" die vorgesehenen finanziellen Ressourcen für das Jahr 2021 einzutragen. Wenn hingengen im selben Programm ein Ankauf programmiert wird dessen Ausschreibungsverfahren für das Jahr 2022 und für das Jahr 2022 finanzielle Ressourcen vorgesehen sind, so sind diese im "zweiten Jahr" einzutragen.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wie lange könne die Programme auf der ISOV-Plattform eingesen werden?
Die programme können für 5 Kalenderjahre nach Ihrer Veröffentlichung eingesehen werden. Ein Programm das im Jahr 2021 veröffentlicht wurde kann also bis am 31/12/2026 eingesehen werden.
Datum: 23.11.2021
[Programmierung]
Wie wird der Betrag der im Falle einer Konzession in das Programm einzutragen ist bestimmt?
Bei den Beträgen die in den Formblättern des Programms im Fale einer Konzession einzutragen sind, muss auf den Geschätzten Wert, wie er vom Art. 167 des D.lgs 50/2016 Bezuggenommen werden. Dieser ist, wie bei den Vergabeverfahren um den Betrag der MwSt., der eventuellen anderen Steuern und Abgaben und anderen Kosten (technische Spesen, Förderungen, Spesen für Bewertungskommissionen, ANAC Beitrag usw.) zu erhöhen.
In der Übersicht der Finanziellen Ressourcen müssen im Falle von Konzessionen unter anderem folgende Komponenten als öffentliche Mittel eingetragen werden:
-die Zahlungen oder jeglicher anderer finanzieller Vorteil der dem Konzessionsnehmer zugesprochen wird
-der Wert der Subventionen oder jeglicher anderer finanzieller Vorteil, unabhägig von seiner Form von Dritten für die Ausführung der Konzession zugesprochen werden
-der Wert der Gesamtheit der Lieferungen und Dienstleistungen die dem Konzessionsnehmer von der Vergabestelle zugesprochen werden, wenn diese für die Ausführung der Arbeiten oder der Dienstleistungen notwendig sind.
-Jegliche Prämie, Zahlung oder anderer Wirtschaftlicher Vorteil, unabhängig von seiner Natur, an Teilnehmer oder Bieter.
Als Privatkapital wird hingegen folgendes eingetragen:
-die Einnahmen aus den Zahlungen der Nutzer der Arbeiten oder der Dienstleistungen, die Tarife oder Strafen die nicht von der Vergabestelle erhoben werden
-die Einnahmen aus dem Verkauf von Aktiva die Teil der Konzession sind.
Datum: 23.11.2021